Haushaltsklausurtagung der FDP mit hohem Besuch

20. April 2009, Stadtverband

Am vergangenen Wochenende fand im benachbarten Kerpen die alljährliche Haushaltsklausurtagung der erweiterten Fraktion der FDP Wesseling statt.

In idyllischer Atmosphäre der Villa Sophienhöhe hatte man sich zur ausführlichen Beratung der aktuellen Finanzplanungen der Stadt Wesseling getroffen. Neben dem ersten Beigeordneten und Stadtkämmerer Bernhard Hadel sowie dem ersten stellvertretenden Bürgermeister Bernd Pesch gab es am Rande der Tagung überraschend auch mit Landrat Werner Stump hohen Besuch.

Besprochen wurde natürlich eingehend die finanzielle Lage der Stadt Wesseling und der von Stadtkämmerer Bernhard Hadel kompetent erklärte Entwurf des Haushalts für 2009. Vor allem in Anbetracht der auch auf kommunaler Ebene stark einwirkenden Wirtschaftskrise und zukünftiger Herausforderungen, muss sich die Finanzpolitik auch in Wesseling neu orientieren.

Abschließend äußerte sich Fraktionschef Detlef Troppens: „Die stark rückläufigen Einnahmen aus der Gewerbesteuer zwingen alle Fraktionen zum Sparen. Die FDP-Fraktion wird hierzu in den kommenden Beratungen einige Anträge einbringen. Insgesamt bestätigt die Entwicklung jedoch erneut, wie reformbedürftig das kommunale Finanzsystem ist. Die FDP tritt bekanntlich seit langem für eine Abschaffung der Gewerbesteuer ein. Sie sollte durch eine Beteiligung an der Umsatzsteuer und einen höheren Anteil an der Lohn- und Einkommensteuer ersetzt werden. Damit wären die Einnahmen nicht mehr derartig starken Schwankungen unterworfen, und es könnten wesentlich verlässlichere, langfristige Finanzplanungen erfolgen.