FDP Wesseling für Kostentransparenz

21. März 2010, Stadtverband

Nächste Leistungsphase für Regionale 2010 Rheinufer/Rheinpark beschlossen

Am 18.03.2010 fand im Wesselinger Rathaus die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU) statt. Im Mittelpunkt der Beratungen stand der Projektfortschritt bei der Realisierung des Rheinufers als Teilprojekt der Regionale 2010. Die Verwaltung hatte dazu eine Beschlussvorlage erarbeitet, mit dem Ziel, die Leistungsphase 3 abzuschließen, um in den nächsten Planungsabschnitt, Leistungsphase 4, eintreten zu können. Die schwarz-gelbe Koalition unterstützt den Antrag ausdrücklich.

CDU und FDP legten einen Änderungsantrag vor, der die Beschlussvorlage um finanzplanerische Aussagen ergänzt und abrundet. „Uns geht es mit dem Änderungsantrag vor allem darum, dass bei allen Losabschnitten des Teilprojektes verantwortungsvoll und mit Augenmaß mit den Steuergeldern umgegangen wird. Volle Kostentransparenz ist unser Ziel“, erklärte der Sprecher der Liberalen im Ausschuss, Jürgen Konrad, im Nachgang zu der Sitzung.

Der Ausschuss beschloss den vorliegenden Planungsstand der Leistungsphase 3. Die weitere Konkretisierung der Planungen ist dem ASU spätestens bis zur nächsten Sitzung (ggf. Sondersitzung) zur Billigung vorzulegen. Bis dahin sind auch detaillierte Kostenaufstellungen für folgende Baulose zu erarbeiten:

  • Ruttmanns Wiese mit Rheintreppe
  • Rheinsteg/Rheinpromenade
  • Rheinpark/Rheinterrassen

Ein Antrag der „Freien Wähler Wesseling WIR“ zur Prüfung, ob Bäume, die baubedingt entfernt werden müssen, umgepflanzt werden könnten, stieß bei allen Fraktionen auf Zustimmung. Die Verwaltung erhielt einen entsprechenden Prüfauftrag.