Frühjahrsempfang 2012 der FDP Rhein-Erft

01. Mai 2012, Stadtverband

Daniel Bahr: FDP hat wieder an Zuspruch gewonnen

Der Kreisverband und die Kreistagsfraktion der FDP Rhein-Erft-Kreis und der FDP Stadtverband Bergheim hatten zum Frühjahrsempfang in das idyllisch gelegene Restaurant Riva nach Bergheim eingeladen.

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Ralph Bombis begrüßt die Gäste

Ralph Bombis, Vorsitzender der Liberalen im Rhein-Erft-Kreis und Fraktionsvorsitzender im Kreistag, konnte zahlreiche Gäste zu der gut vorbereiteten Veranstaltung willkommen heißen, obwohl viele Parteifreunde vor Ort an ihren Wahlkampfständen gebunden waren.

Daniel Bahr, Bundesminister für Gesundheit und Landesvorsitzender der FDP in NRW konnte als Gastredner begrüßt werden. Unter den Gästen waren auchGabriele Molitor, MdB (Wahlkreis Euskirchen-Erftkreis II) und Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderung sowie Horst Engel, langjähriges Mitglied des Düsseldorfer Landtages und Ehrenvorsitzender der FDP Rhein-Erft. Außerdem waren neben Ralph Bombis auch die beiden weiteren FDP Landtagskandidaten für den Rhein-Erft Kreis anwesend: Isabelle Batzdorf für den Wahlkreis Rhein-Erft I aus Pulheim und Jan Schiller für den Wahlkreis Rhein-Erft II aus Bonn.

Der Stadtverband und die Fraktion der Wesselinger FDP waren durch den Fraktionsvorsitzenden Jürgen Konrad und den Fraktionsgeschäftsführer, Detlef Troppens vertreten.

In seiner anschließenden Rede ging Bahr auf die gesundheitspolitische „Halbzeitbilanz“ der Bundesregierung mit dem von ihm als FDP-Minister geführten Gesundheitsministerium ein.

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Am Mikrofon: Daniel Bahr, Bundesminister für Gesundheit und Landesvorsitzender der FDP in NRW

Er betonte, dass die Pflegeversicherung durch das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz – PNG insbesondere mit Blick auf die Situation der an Demenz erkrankten Menschen neu ausgerichtet und auf deren Bedürfnisse besser zugeschnitten werde.

Als großen Fortschritt bezeichnete er den von seinem Haus ausgehende Vorstoß zur Neureglung der Organspende und den von Abgeordneten aller Fraktionen eingebrachten Gesetzentwurf. “Jeder Organspender ist ein Lebensretter”, betonte Bahr erneut.

Besonders hob der Minister Gabriele Molitor, MdB und Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderung, hervor. Sie habe durch ihr großes Engagement beim zähen Ringen um die Gesetzesregelung Ausdauer und einen langen Atem bewiesen.

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Gabriele Molitor, MdB

Bahr forderte erneut die Abschaffung der Praxisgebühr, die sich nicht bewährt habe und nur zu bürokratischem Aufwand geführt habe.

Der Schulpolitik der Rot-Grünen Landesregierung, die begünstigt wurde durch das Umkippen der CDU beim „Schulkompromiss“, erteilte Bahr schlechte Noten. Diese Bildungspolitik gefährdet die Bildungsvielfalt zu Lasten des Gymnasiums.

Großen Beifall erhielt Bahr als er das “Nein” der FDP-Landtagsfraktion zum rot-grünen Landeshaushalt verteidigte, denn diese Politik sei unverantwortlich.

Beitrag von Jürgen Konrad