Wir brauchen dringend eine Kurskorrektur!

Die Freien Demokraten in NRW fordern mit ihrem neuen Positionspapier „Nordrhein-Westfalen braucht einen wirtschaftspolitischen Aufbruch!“ ein umfassendes Maßnahmenpaket für mehr Wachstum, sichere Arbeitsplätze und bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen.

Isabelle Batzdorf, Vorsitzende der FDP Wesseling, erklärt: „Nordrhein-Westfalen befindet sich im wirtschaftlichen Stillstand, während andere Bundesländer an uns vorbeiziehen. CDU und Grüne blenden die Realität aus – und verpassen die Chance, unser Land zukunftsfähig zu machen.“ Die Liberale fordert weiter: „Wir brauchen jetzt eine mutige Kurskorrektur: Statt immer neuer Vorschriften, Verbote und künstlicher Verknappung fordern wir Entlastungen, Investitionsanreize, eine moderne Infrastruktur und bezahlbare Energie für alle Unternehmen.“

FDP kritisiert „Politik der Hochglanzfotos“

Auch Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, fand in der jüngsten Landtagsdebatte zur wirtschaftlichen Lage deutliche Worte: „Nordrhein-Westfalen ist leider kein Wachstumsmotor – unter CDU und Grünen ist unser Land zum Bremsklotz Deutschlands und Europas geworden. Stillstand ist kein Naturgesetz – man kann Wirtschaftswachstum politisch möglich machen. Neues Wachstum, neuer Wohlstand und neue Arbeitsplätze: Das alles kommt nur zurück, wenn wir den Mittelstand stärken. Es ist alarmierend, dass dieser in der Landesregierung offenbar keine Rolle spielt. Was wir brauchen, ist keine Politik der Hochglanzfotos, sondern eine Politik, die wirklich etwas bewegt.“

Konkrete Maßnahmen statt schöner Worte

In ihrem Positionspapier macht die FDP-Landtagsfraktion NRW zahlreiche konkrete Vorschläge – etwa:

• einen industriepolitischen Neustart, um Arbeitsplätze zu sichern und Wachstum zu ermöglichen,
• Entlastung von Unternehmen und Selbstständigen durch Bürokratieabbau und das „Once-Only-Prinzip“,
• bezahlbare Energie für Betriebe,
• eine wachstumsorientierte Reform des Landesentwicklungsplans,
• die Gleichstellung von beruflicher und akademischer Bildung in der Landesverfassung sowie
• eine leistungsfähige Infrastruktur mit schnelleren Planungen und modernen Baustellenkonzepten.

Wesseling braucht wirtschaftlichen Rückenwind

„Auch in Wesseling spüren wir, dass unsere Wirtschaft auf der Stelle tritt“, so Batzdorf abschließend. „Unternehmen, Beschäftigte und Selbstständige erwarten zu Recht bessere Rahmenbedingungen. Wir Freie Demokraten setzen uns für eine Politik ein, die wieder für Chancen, Innovation und Wachstum sorgt – in Wesseling, im Rhein-Erft-Kreis und in ganz NRW. Jetzt ist die Zeit, zu handeln.“