Am 29.06.2021 fand die 4. Ratssitzung nach langer Pause statt. Seit dem 09.02.2021 hatte wegen der pandemischen Lange nur der kleinere Hauptausschuss in Vertretung des Rates getagt. Die Themen waren allem Voran die Haushaltsdebatten, auf die ich ja auch in meiner Haushaltsrede eingegangen bin. Nun trafen sich die Stadtverordneten also wieder in voller Stärke und […]

mehr lesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Esser, die Fraktion der FDP im Rat der Stadt Wesseling beantragt, den unten aufgeführten Beschlussentwurf bei der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Wesseling zur Abstimmung zu bringen. Ferner wird die Verwaltung gebeten, zur Sitzung eine Stellungnahme darüber abzugeben, für wie sinnvoll sie eine Mitgliedschaft in der Genossenschaft hält. Dazu sollten […]

mehr lesen

In der Nacht zum 28. Juni 1969 führte die New Yorker Polizei eine Razzia in der Bar Stonewall Inn in der Christopher Street durch. Erstmals widersetzte sich dort eine größere Gruppe von Homosexuellen der Verhaftung. Ein großer geschichtlicher Schritt, der seit vielen Jahren als Wendepunkt im Kampf für Gleichbehandlung, Anerkennung und Aufhebung der Stigmatisierung von […]

mehr lesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Presse, sehr geehrte Wesselinger Bürgerinnen und Bürger, zum letzten Haushalt konnte meine Vorgängerin hier im Rat noch berichten, dass es unserem Haushalt gut geht. Ich wünschte, dass ich in diesem Jahr dasselbe […]

mehr lesen

Sehr geehrter Herr Herrwegen, die Fraktion der FDP im Rat der Stadt Wesseling beantragen zum nächsten möglichen Schulausschuss den unten aufgeführten Beschlussentwurf auf die Tagesordnung zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen. Beschlussentwurf: Der Bürgermeister wird aufgefordert, die vom Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellten Mittel für das Programm „Extra-Zeit […]

mehr lesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Esser, nach Durchsicht des Vorschlages der CDU-Fraktion und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns entschlossen, einen eigenen Vorschlag zur Diskussion zu bringen. Der Vorschlag der Verwaltung hat nach unserer Wahrnehmung für alle Fraktionen im Stadtrat den Nachteil, dass er willkürliche Sprünge einsetzt. Den Gegenvorschlag der oben genannten Fraktionen erachten […]

mehr lesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die Ratssitzung am 09.02.2021 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Digitalisierung der Ratsarbeit Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, alle notwendigen Parameter zu ermitteln und in einem Kostenplan gegenüberzustellen, die eine vollständig digitale Bearbeitung der Rats- und Ausschussvorlagen durch die Ratsmitglieder möglich machen. Die entscheidungsreife Vorlage soll in der darauffolgenden Sitzung […]

mehr lesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Esser, für die nächste Sitzung des Rates am 09.02.2021 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Mit der Digitalisierung im Rat starten – Mehr Transparenz wagen Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die Voraussetzungen für die Übertragung von öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen in Echtzeit ins öffentliche Internet (sog. Live Streaming) zu prüfen. […]

mehr lesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Esser, die im Rat der Stadt Wesseling vertretenen Fraktionen von CDU, SPD und FDP beantragen, der Rat möge bei der nächsten Sitzung des Rates am 15.12.2020 folgende Punkte beschließen: Straßen.NRW und der Verkehrsminister des Landes NRW werden aufgefordert, die Rheinspange 553 gemäß des ursprünglichen Auftrags aus dem Bundesverkehrswegeplan umzusetzen – einschließlich […]

mehr lesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Esser, die im Rat der Stadt Wesseling vertretenen Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und WIR/FWW sowie Sascha Jügel (Die Linke) beantragen, der Rat möge bei der nächsten Sitzung des Rates am 15.12.2020 folgende Punkte beschließen: StraßenNRW und der Verkehrsminister des Landes NRW werden aufgefordert, die zur vertiefenden Untersuchung […]

mehr lesen